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Amtliche Bekanntmachungen

Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters der Stadt Münzenberg
am 19. Februar 2017

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses und des Namens der/des gewählten Bewerberin/Bewerbers

I.    Der Wahlausschuss der Stadt Münzenberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21. Februar 2017 das endgültige Wahlergebnis ermittelt und folgende Feststellungen getroffen:

1.       Zahl der Wahlberechtigten                       4.615
2.       Zahl der Wählerinnen und Wähler            3.013
3.1.    Zahl der gültigen Stimmen                        2.989
3.2.    Zahl der ungültigen Stimmen                         24

Die Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen verteilen sich wie folgt:

1.    Prockl, Harry               Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)                  874        29,2 %
2.    Grambauer, Henry      Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)            402        13,4 %
3.    Dr. Tammer, Isabell    Freie Wähler Gemeinschaft (FWG)                                     1.610        53,9 %
4.    Müller-Secci, Oliver     parteilos                                                                               103          3,4 %
 

Nach den Stimmzahlen ist die Bewerberin

Dr. Isabell Tammer

zur Bürgermeisterin der Stadt Münzenberg gewählt.


II.    Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl kann erheben:

-    jeder Bewerber bzw. jede Bewerberin, der bzw. die an der Wahl teilgenommen hat,
-    jeder Bewerber bzw. jede Bewerberin eines zurückgewiesenen Wahlvorschlags,
-    jede und jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises, die oder der die Verletzung der eigenen
     Rechte geltend macht,
-    jede und jeder Wahlberechtigte, wenn ihn 46 Wahlberechtigte unterstützen.

Der Einspruch ist binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen von dem Tag der Bekanntmachung ab schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Münzenberg, 22.02.2017                                                            Der Magistrat der Stadt Münzenberg       
                                                                                                                       - Wahlamt -

                                                                                                                 Heller, Wahlleiterin

 

Datenübermittlung an die Bundeswehr

Gemäß § 4 der 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung müssen Meldebehörden der Bundeswehr jährlich am 31. März Daten (Familienname, Vorname, aktuelle Anschrift)
zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden, übermitteln.

Gemäß § 36 Abs. 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) kann gegen diese Datenübermittlung widersprochen werden. Der Widerspruch kann formlos bei der Meldebehörde erfolgen.


Münzenberg, den 21.02.2017                                                    Der Magistrat der Stadt Münzenberg
                                                                                                             - Einwohnermeldeamt -

 

Grabräumung auf den städtischen Friedhöfen

Für die nachstehend aufgeführten Reihengräber auf den Friedhöfen in Gambach und Münzenberg ist gemäß geltender Friedhofsordnung der Stadt Münzenberg (§ 12 Abs. 4) die Ruhefrist von 30 Jahren abgelaufen. Nach Ablauf dieser Ruhefrist sind die Grabstätten von den Nutzungsberechtigten zu entfernen.

Gemäß der Friedhofsordnung wird hiermit verfügt, dass folgende Reihengräber abgeräumt werden:

Friedhof Gambach:          alle Reihengräber von 17.01.1986 bis 30.12.1986  (3 Reihen)

Friedhof Münzenberg:      alle Reihengräber von 22.09.1985 bis 08.12.1986  (1 Reihe)

Hiermit werden alle Nutzungsberechtigten gemäß § 32 der Friedhofsordnung aufgefordert in der Zeit vom 01.03.2017 bis zum 15.04.2017 die Grabmale einschließlich der Fundamente, Einfassungen, Befestigungsmaterialien und sonstigen Grabausstattungen zu entfernen. Die Räumung kann durch die Nutzungsberechtigten oder einer beauftragten Person (z. B. Steinmetz) erfolgen.

Zur Abnahme der geräumten Gräber vereinbaren Sie bitte einen Termin mit dem städtischen Bauhof, Tel.: 06033 – 60225.

Bei Nichteinhaltung des Termins ist die Stadt berechtigt, entsprechend den Vorschriften der §§ 383 ff. BGB zu verfahren, d.h. die Stadt Münzenberg wird auf Kosten der Angehörigen die Gräber und Einfriedigungen entfernen lassen.

Nach einem schriftlichen Antrag, der bis zum 31.03.2017 gestellt werden kann, sind wir bereit für die Angehörigen die Abräumarbeiten durch unseren städtischen Bauhof durchführen zu lassen. Diese Anträge sind an den Magistrat der Stadt Münzenberg, Friedhofsverwaltung, 35516 Münzenberg, zu richten. Insoweit sind Grabräumungsgebühren in Höhe von 200,00 Euro pro Reihengrabstelle zu zahlen. Einen entsprechenden Antragsvordruck erhalten Sie bei der Friedhofsverwaltung.

Rückfragen in dieser Angelegenheit können bei der Friedhofsverwaltung der Stadt Münzenberg,
Frau Hubl, Tel.: 06033/9603-28 gestellt werden.

Münzenberg, 31.01.2017                                                            Der Magistrat der Stadt Münzenberg
                                                                                                                   - Friedhofsamt -

                      

Erstattung der Fahrtkosten für die Schüler und Schülerinnen aus dem Stadtteil Trais
zur Grundschule Münzenberg   -  Verfahrensweise der Abwicklung

 Für die beschlossenen Erstattungen hat der Magistrat folgende Verfahrensweise festgelegt:

•Die Erstattung der Fahrtkosten erfolgt auf formlosen Antrag der Eltern unter Beifügung
  der Originalfahrkarten.

•Erstattungen werden jeweils nach Ablauf eines Schulhalbjahres vorgenommen.

•Weiterhin wird nur der jeweils günstigste Fahrkartenpreis erstattet.

Es wird um Kenntnisnahme und Beachtung gebeten.

 

 

 

 

 

 

 

 

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