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Lokale Agenda Münzenberg - Leitbild 

Protokoll der Sitzung der Koordinationsgruppe

am 22.01.2002

Teilnehmer: Weßlein, Schneider, Schäfer, Frau Tinz, Eckert, Düringer, Düringer, Laspoulas
Gäste: Herr P. Kupetz, Energieberater; Herr Haase, Landschaftsplaner
Moderation: Herr Rech
Ort: Gaststätte "Falkensteiner Hof" Münzenberg
Beginn: 20.00 Uhr, Ende: 23.30 Uhr

Tagesordnung

Überarbeitung der Maßnahmen

Bei der Sitzung der beiden Ausschüsse

am 14.01.2002 wurden die Leitbilder und Maßnahmenkataloge der Arbeitskreise erstmals diskutiert. Unklarheiten konnten direkt mit den Sprechern der Arbeitskreise, die ebenfalls eingeladen waren, abgeklärt werden.

Einige Formulierungen wurden von den Ausschußmitgliedern nicht akzeptiert und somit an die Koordinierungsgruppe "zurückgegeben".

Die Überarbeitung dieser Punkte war der erste Tagesordnungspunkt.

Da einige Punkt gänzlich fallengelassen wurden oder zusammengefaßt wurden, sind in diesem Protokoll noch einmal alle Leitbilder und Maßnahmen aufgeführt. Diese sollen dann erneut den oben genannten Ausschüssen zugehen.

Den Leitbildern und Maßnahmen wird eine Einführung von Herrn Eckert vorangestellt, die ebenfalls im Plenum diskutiert und beschlossen wurde.

Diese soll nach Möglichkeit über einen Link von der Homepage der Stadt erreichbar sein.

Einführung/ Prolog von Hr. Eckert

Die Agenda-Gruppe - Stadt Münzenberg - informiert:

Nach fast eineinhalb Jahren intensiver Arbeit liegt nun, der in den einzelnen Arbeitskreisen wie:

erstellte Leitbild- und Maßnahmenkatalog vor.

Dieser Katalog ist als Diskussionsgrundlage für die zukünftige Gestaltung unseres Gemeinwesens anzusehen. Durch den Stadtverordnetenbeschluss der Stadt Münzenberg zur Durchführung einer lokalen Agenda haben sich die Parlamentarier verpflichtet, die von den Agenda-Arbeitskreisen erarbeiteten Ziele und Ideen, bei zukünftigen Entscheidungen zu berücksichtigen.

Was sind die Beweggründe der Arbeitskreismitglieder für diese umfangreiche, ehrenamtliche Arbeit?

Jede große Änderung in der Gesellschaft beginnt mit einer Idee, einem Traum oder Wunsch. Schon Martin Luther King, amerikanischer Bürgerrechtler begann einer seiner berühmtesten Reden mit dem Satz: "I have a dream!".

Wir Arbeitskreismitglieder haben auch einen Traum, der Traum des Lebens in einer sozialen-, ökologischen- und ökonomischen intakten Welt, in der unser aller Handel auf dem Prinzip der Nachhaltigkeit ausgerichtet sein muss.

Dabei ist das Prinzip der Nachhaltigkeit am verständlichsten mit dem Satz: "Wir haben diese Erde nur von unseren Kindern geliehen und diese Erde muss unversehrt oder sogar in einem besseren Zustand weitergegeben werden." zu erklären. Die erarbeiteten Maßnahmen werden, wie ein roter Faden, von dieser Idee durchzogen.

Ein weiterer Grund liegt darin, aus der weit verbreiteten "konjunktiven Passivität" vieler Mitmenschen, die sich in Wörter wie: "man sollte - man könnte oder man müsste", widerspiegelt, wobei mit "man" immer die Anderen gemeint sind, endlich in persönlicher Aktivität des Einzelnen umändern muss.

In einem Gemeinwesen, wie unserer Stadt muss man die intakten Strukturen der Vereine, Gruppierungen und Gesellschaften erhalten und fördern. Mittels dieser intakten Strukturen ist es möglich die sozialen, ökologischen und finanziellen Probleme zu lösen. Für jeden Einzelnen muss die Devise sein:

Frage nicht was der Staat, Land, Gemeinde für dich tun kann, sondern frage: "Was kann ich für den Staat, Land, Gemeinde tun ?"

Unter Berücksichtigung dieses Leitgedankens, der für jeden, vom Mandatsträger bis zum Kleinkind gelten sollte, ließen sich viele soziale und ökologische Defizite beheben.

Die folgende Leitbilder und Maßnahmen wurden nach intensiven, kontroversen Diskussionen in den Arbeitskreisen beschlossen. Dabei ist es wichtig anzumerken, dass die aufgeführten Maßnahmen keinen Anspruch auf Vollständigkeit haben. Sie können jederzeit aktualisiert werden.

Der Prozess der "Agenda" ist keine "Eintagsfliege" , sondern er wurde geschaffen und ist nun und auch in Zukunft mit Leben zu füllen. Dabei ist die Zukunft der Agenda-Arbeit wesentlich von der Mitarbeit, den Ideen und Wünschen aller Bewohner dieser Stadt abhängig.

Zum Schluss möge der Satz, den Martin Luther King anfing, für unsere Stadt folgenden Ergänzung bekommen:

Ich habe einen Traum und dieser Traum ist, dass jeder Bewohner unserer Stadt sagen kann: "Es ist schön und lebenswert und ich fühle mich wohl in dieser Stadt und ich bin stolz auf unser Gemeinwesen."

Überarbeiteter Entwurf

zu Leitbildern und Maßnahmenkatalog
Stand: 22.01.02

AK: Energie

Leitbild

Alle Entwicklungen in Münzenberg sind an den Bedürfnisse der Menschen und der natürlichen Umwelt zu messen. Diese Bedürfnisse sind der Maßstab bei allen Entscheidungen.

Es sind die Grundlagen dafür zu schaffen, daß sich vor allem die jungen Generationen eine lebenswerte Zukunft in Münzenberg aufbauen können. Dabei sind die globalen Auswirkungen bei allen lokalen Aktivitäten zu beachten.

Das Leitbild orientiert sich somit an den Weltklimagipfeln und an der Konferenz von Rio de Janeiro 1992.

Um die Nachhaltigkeit in Bezug auf die Nutzung von Energie gewährleisten zu können, ist es anzustreben, dass auch in Münzenberg eine Bewusstseinsänderung der Bevölkerung erreicht werden muss, die darauf abzielt fossile Energierohstoffe zu schonen und durch erneuerbare Energien aus der Region zu ersetzen. Nur so wird man langfristig eine CO2-neutrale Energie-Bilanz erreichen.

Wir gehen davon aus, daß durch intelligente Lösungen und den Mut diese auch einzusetzen eine Energieeinsparung ohne Komfortverlust möglich ist.

Maßnahmen

AK: Nachhaltige Landwirtschaft und Naturschutz

Leitbild

Wir verstehen unter dem Prinzip Nachhaltigkeit nicht nur eine ökologische, sondern auch eine ökonomische und soziale Herausforderung. Umweltverträgliche Landwirtschaft bedeutet demnach das Leistungspotential der landwirtschaftlichen Fläche effizient zu nutzen und die Beeinträchtigungen von Boden, Wasser, Luft und der belebten Natur in tolerablen Grenzen zu halten. Dabei werden die Toleranzen und Prüfkriterien als ein offenes System aufgefaßt, welches zu gegebener Zeit durch neue Erkenntnisse erweitert oder ergänzt werden kann bzw. soll.

Der Arbeitskreis hält es für falsch verstandenen Gemeinschaftsgeist, wenn Umweltverfehlungen, sei es aus Kostengründen, Bequemlichkeit oder Unwissenheit, großzügig übersehen werden.


Maßnahmen

AK: Siedlungsentwicklung und Verkehr

Leitbild

Ziel ist die stadtteilübergreifende Planung und das Ergreifen von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität in allen Wohnbereichen.

Es soll die exponierte Lage Münzenbergs in Bezug auf die Erwerbsmöglichkeiten, die Naherholung und den Tourismus herausgestellt werden.

Die Siedlungsentwicklung erfolgt nach einem nachhaltigen und bedarfsgerechten Konzept.

Das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb der Stadt ist zu stärken. Dabei ist es wichtig, daß die Verantwortung für die Mitmenschen ernst genommen wird und dass man in einer guten nachbarschaftlichen Gemeinschaft zusammen lebt.


Maßnahmen

AK: Wasser

Leitbild

Im Rahmen einer langfristigen Sicherstellung der Wasserversorgung von Münzenberg darf die Wasserentnahme nicht größer als die Grundwasserneubildung sein. Dies ist auch bei einer möglichen Siedlungsentwicklung zu beachten.

Deshalb ist die zukünftige Versiegelung zu minimieren und die Entsiegelung zu forcieren. Dies gilt nicht nur in neuen Baugebieten, sondern auch bei Baumaßnahmen im gewachsenen Ortskern.

Um die Wasserqualität zukünftig zu erhalten, ggf. zu verbessern, sollen die bisherigen Maßnahmen (Kooperation mit der Landwirtschaft) beibehalten, bzw. intensiviert werden. (Suche nach Stickstoffquellen, Kontrolle der Auflagen bei Buss-Basalt.)

Sollte es zur Sicherung der Qualität, nicht der Quantität, nötig sein Wasser, das nicht in Münzenberg gefördert wird, hinzuzukaufen, sollte dies nur im Tausch (hartes gegen weiches Wasser) geschehen, damit nicht andere Regionen "leergepumpt" werden.

Maßnahmen

Der größte Teil der vorgeschlagenen Maßnahmen ist indirekt schon im Leitbild wiedergegeben. Bei Bedarf können die Maßnahmen durch den AK noch konkretisiert werden. (Um der Systematik der anderen Arbeitskreise zu folgen, sind die Maßnahmen aber noch einmal aufgeführt und mit Nummern versehen.)

AK: Kinder, Jugendliche, Senioren und Vereine

Leitbild

In Münzenberg sollen die verschiedenen Generationen einen Ort der Begegnung finden können.

Dabei sollen alle Gruppen die Möglichkeit haben, sich frei zu entfalten und ihren Interessen weitgehend nachzugehen, Strukturen zu formen und neu zu bilden.

Hierzu ist eine Verbesserung der Angebote für Jugendliche und Senioren als Ergänzung der Vereinsarbeit erforderlich.

Maßnahmen

Bei allen Maßnahmen sollen die Jugendlichen oder die Senioren mit einbezogen werden.

Bei den Beratungen zu den einzelnen Punkten tauchten zwei Fragen auf, die noch zu klären sind.

  1. Gibt es einen rechtskräftigen d.h. verbindlichen Rekultivierungsplan für den Basaltabbau?
  2. Sind die Ausgleichsmaßnahmen zum neuen Gewerbegebiet bereits ausgeführt?

LW14 Baumpflanzungen am Radweg wurde gestrichen. Auch hier ist der Ausgleich zu erfragen und zu überprüfen, ob diese umgesetzt wurde. Falls dies möglich ist, regt die Koordinierungsgruppe an, die Böschung zu bepflanzen und dies als weiteren Punkt in den Maßnahmenkatalog aufzunehmen.

Anmerkung zu E10: Herr Kupetz berichtet über die guten Erfahrungen aus anderen Kommunen, die selbst auch keinen Energieberater haben, sich aber externer Büros, sei es nun auf Honorarbasis oder im Contracting bedienen.

Bürgermeister Bolz hatte noch einige kleinere "Änderungswünsche", vorwiegend Formulierungen angekündigt. Da diese an dem Abend nicht vorlagen, wurde vereinbart, dass Herr Rech diese direkt mit den AK-Sprechern abklärt und falls keine Bedenken bestehen, diese in den Entwurf eingearbeitet werden.

Die Weiterführung der Agenda-Arbeit ist in Form von lockeren Zusammenkünften, ähnlich eines "Stammtisches" angedacht. Die Einladungen hierzu oder weitere Informationen sollen weiterhin vom Agendabüro zusammengestellt werden.

Hierzu bedarf es aber noch der Konkretisierung.

Landschaftsplan

Herr Haase lobte die gute Arbeit des Planungsbüros, vor allem die Bestandsaufnahme und den Konfliktteil. Bzgl. des Entwicklungsteil weist er darauf hin, daß dieser quasi eine Handlungsanleitung für die LA 21 darstellen könnte.

Leider war nicht ganz klar, in welchen Planungsstadium der L-Plan sich momentan befindet. Ist er schon in der offiziellen Offenlage oder erst in der Vorabstimmung?

Deshalb behält sich die Agendagruppe vor, den abgestimmten L-Plan zu bewerten.

Diese Beurteilung soll dann zum Leitfaden für das städtische Handeln werden.

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